SPD Rheinstetten feierte Geburtstag!
Am 6. November lud die SPD Rheinstetten zu einer kleinen Geburtstagsfeier in den Saal des "Zentrum Rösselsbrünnle", um an ihre Gründung vor 20 Jahren als Ortsverein für Gesamt-Rheinstetten zu erinnern. Doch aus der geplanten kleinen Feier wurde ein großes Ereignis, ein wirkliches Fest der Sozialdemokraten, bei dem sich Mitglieder und Mandatsträger, ehemalige und aktuell Aktive, Rheinstettener und Gäste aus den Nachbargemeinden unterhielten, in Erinnerungen schwelgten und Neues verabredeten.
Neben der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesfinanzministerium, der Rastatter Bundestagsabgeordneten Nicolette Kressl, die von 1994 - 98 Rheinstetten im Bundestag vertrat, waren auch die ehemalige Abgeordnete Brigitte Wimmer, die die Interessen Rheinstettens von 1998 - 2002 als direkt gewählte Abgeordnete wahrnahm, und Jörg Tauss, der derzeitige MdB sowie der Landtagsabgeordnete Johannes Stober zur Geburtstagfeier gekommen.
Nicolette Kressl war es vorbehalten, in ihrer Laudatio die gesammelten Geburtstagsgrüße zu überbringen und auf die Vorzüge, aber auch auf die kleinen Schwächen der Rheinstettener Sozialdemokraten einzugehen, wozu ihr Wolfgang Knoch bei seinem kurzen Rückblick auf die Geschichte der SPD in Rheinstetten eine Steilvorlage gegeben hatte, als er anmerkte, die Rheinstettener SPD sei eben manchmal "bockig" und nicht so angepasst, wie sich das manche wünschten.
Natürlich nutzte die Staatssekretärin die Gelegenheit, um auch auf die aktuellen Ereignisse auf dem Weltfinanzmarkt einzugehen und die besondere Rolle von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück darzustellen. Seine Klarheit und Direktheit, aber vor allem seine fachliche und politische Souveränität seien in dieser Situation maßgebliche Faktoren, um die Krise erfolgreich bewältigen zu können. Im Gegensatz zu anderen Parteien habe die SPD bereits vor zwei Jahren eine Facharbeitsgruppe eingesetzt, deren Aufgabe es gewesen sei, neue Spielregeln für den internationalen Finanzmarkt zu schaffen. In einem von der Fachwelt als richtungsweisend angesehenen 14-Punkte-Programm habe man nun vor wenigen Tagen die Ergebnisse dieser Kommission der Öffentlichkeit vorgestellt. Entgegen der zum Teil veröffentlichten Meinung habe die SPD ein weiteres Mal bewiesen, dass sie nicht nur auf der Höhe der Zeit, sondern mit ihren Konzepten und Vorstellungen wesentlich weiter und zukunftsorientierter als andere Parteien in Deutschland sei. Mit großem Selbstbewusstsein könne man nicht nur auf die über 140jährige Geschichte der Sozialdemokratie zurückblicken, bei der seit 120 Jahren die SPD in Rheinstettens Ortsteilen Forchheim, Mörsch und Neuburgweier aktiv beteiligt war, sondern mit einem ebensolchen Selbstbewusstsein könne die Sozialdemokratie auch die Zukunft angehen.
Bereits in seiner Begrüßungsrede hatte Parteivorsitzender René Rastetter auf die tiefe und lange Verwurzelung der Sozialdemokraten in allen ehemals selbstständigen Dörfern Rheinstettens hingewiesen und betont, dass die SPD in Rheinstetten zu den ältesten Parteigliederungen Badens gehöre. Gründungsvorstand Wolfgang Knoch erinnerte in seinem historischen Rückblick an „die besonderen Momente“ der vergangenen zwanzig Jahre, was das aktive Mitwirken der Rheinstettener SPD sowohl in der Bundes-, Landes- als auch in der Kommunalpolitik betraf.
Im Namen der SPD-Verwaltung bedankte sich Rheinstettens ehemaliger Oberbürgermeister Gerhard Dietz bei den Bundestagsabgeordneten Nicolette Kressl, Brigitte Wimmer und Jörg Tauss für ihren Einsatz bei der Vertretung ihres Wahlkreises, zu dem auch Rheinstetten gehört bzw. gehörte. Ehe Fraktionsvorsitzender Walter Linsin den offiziellen Teil der „Geburtstagfeier“ schloss, war er noch für seine fünfjährige Tätigkeit als Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion von Gerhard Bauer ausgezeichnet worden. Die gelungene Feier wurde musikalisch umrahmt von Ernst Rihm, dem es mit seiner Zither gelang, eine überaus familiäre Atmosphäre zu schaffen.
Wolfgang Knoch: Ein kurzer historischer Rückblick
Liebe Festgäste,
liebe Freunde,
meine Damen und Herrn,
liebe Genossinnen und Genossen,
lassen Sie mich diesen kleinen Rückblick auf die zwanzigjährige Geschichte der SPD Rheinstetten traditionell mit zwei Zitaten beginnen, die – wie ich meine - gerade heute passend sind:
„Den schlimmsten Weg, den man wählen kann, ist der keinen zu wählen“ –
sagt Friedrich der Zweite. … und Willy Brandt schrieb uns ins Stammbuch:
„unsere Zeit steckt, wie kaum eine andere zuvor, voller Möglichkeiten – zum Guten und zum Bösen. Nichts kommt von selbst. Darum besinnt euch auf euere Kraft und darauf, dass jede Zeit eigene Antworten will und man auf ihrer Höhe zu sein hat, wenn Gutes bewirkt werden soll.“
An beiden Leitsprüchen hat sich die SPD in Rheinstetten in den vergangenen 20 Jahren orientiert.
Wir haben unseren Weg gewählt und wir haben versucht aus den vorhandenen Möglichkeiten die besten auszuwählen und Antworten zu geben, die Gutes bewirken.
Ich möchte Ihnen das an einigen wenigen Beispielen aus meiner Amtszeit und der meiner Nachfolger Horst Krauß, Georg Maier, Alexander Lang, Peter Miebach und Rene Rastetter aus den vergangenen 20 Jahren aufzeigen unter den fünf Schlagzeilen
SPD Rheinstetten und die „große Politik“
SPD und die Regionalpolitik
SPD und unsere Gemeinde
SPD und Kommunikation
SPD und Kultur
Zur großen Politik:
Vor Konflikten haben wir uns nie gescheut und das ist bis heute ein Markenzeichen der SPD – ob uns das passt oder nicht. Auf zwei Ereignisse schaue ich mit einer gewissen Genugtuung zurück:
In Rheinstetten war der große Knatsch in den 90er Jahren. Schuld daran waren der 1. Golf-Krieg, der die SPD vor Ort spaltete und die Große Koalition in Baden-Württemberg.
Das führte unter anderem dazu, dass alle Fraktionsmitglieder ihre Mitgliedschaft ruhen ließen, weil sie mit dem Kurs, den Ulrich Maurer steuerte, nicht einverstanden waren.
Ein zweites, aufsehenerregendes Ereignis hat die SPD gemeinsam mit Bürgermeister Roth getragen: den „Schweigemarsch gegen Fremdenhass“.
Am 29. November 1992 nahmen über 3.000 Menschen, so die Polizeiangaben, an der größten Demonstration teil, die es jemals in Rheinstetten gegeben hat.
Das war ein flammendes Zeichen für Toleranz und Solidarität nach innen und außen!
Zur Regionalpolitik:
Hier war die SPD aus Rheinstetten fast immer Vordenker zukünftiger Entwicklungen –
Beispiel „Baden-Air-Port Söllingen“
Am 14. Dezember 1989 wurde auf unserer Jahreshauptversammlung erstmals der Gedanke einer zivilen Nutzung des Flugplatzes Söllingen formuliert. Diese Idee haben wir auf ihre Tauglichkeit beim damaligen kanadischen Minister Frank Oberle, dem gebürtigen Forchheimer, überprüfen lassen und sind dann an die Öffentlichkeit, um tausendfach Prügel zu beziehen. Heute brüsten sich andere als Väter dieser Idee, die uns damals als verrückt erklärten!
Beispiel „Neue Messe“ und „Messetunnel“
Bereits 1994 wies Bürgermeister Roth auf die Möglichkeit eines Messebaus auf dem alten Forchheimer Flugplatz hin. Aber da waren die Karlsruher noch bei einer Landebahnverlängerung. Und so kam es erst 1998 zu ersten Gesprächen. Fünf verlorene Jahre um sich Platz- und Marktvorteile zu verschaffen.
Dann gab es Schwierigkeiten bei der Verkehrsanbindung.
Gegen den Willen der damaligen Verantwortlichen der Bauverwaltung in Karlsruhe und Rheinstetten brachten wir die Untertunnelung des Silberstreifens ins Spiel und gemeinsam mit den Karlsruher SPD-Vertretern gelang es uns, dieser Idee die notwendigen Mehrheiten zu verschaffen. Auch hier müssen wir feststellen: andere gelten nach außen als die Väter dieser Idee, die sie anfänglich heftig bekämpft haben.
Zur Gemeindepolitik:
Auch hier gibt es viele Beispiele für die innovative Kraft der SPD vor Ort. Dazu nur drei kleine Beispiele:
- Sozialer Wohnungsbau
Bürgermeister und Partei machten sich stark für diesen sozialen Wohnungsbau und bezogen heftig Prügel. Heute gelten die Projekte in der Weinbrennerstraße als Vorzeigeobjekte.
- Kinderbetreuungsangebote
Schon immer war es Ziel der SPD in Rheinstetten Kindern den kostenfreien Zugang zum Kindergarten als einem wichtigen Betreuungs- und Bildungsangebot zu ermöglichen. Deshalb haben wir als eine der ersten die Beitragsfreiheit für Zweitkinder durchgesetzt, deshalb haben wir Ferienbetreuung im Kindergarten und flexible Öffnungszeiten eingeführt und deshalb haben wir gegen den Widerstand anderer beispielsweise den Kindergarten im Mörscher Bachgebiet durchgesetzt.
Auch damit schmücken sich heute viele, die anfänglich dagegen waren.
- Dieses Haus, das „Zentrum Rösselsbrünnle“
Es würde heute nicht so existieren, wie es existiert, wenn die SPD die damals verfahrene Situation nicht gelöst hätte. Ich kenne sehr wohl den Standort des Computers, auf dessen Festplatte der Antrag gespeichert ist, mit dem der Bauträger Paul Schönthaler im Juli 1994 sein Angebot zur Errichtung dieses Zentrums abgab.
Und ich kenne auch die drei Personen, die am 9. November 1995 in Stuttgart waren, um letztendlich dieses Seniorenzentrum in trockene Tücher zu bringen. Außer dem Bauträger besitzen die zwei anderen bis heute das in meinen Augen richtige Parteibuch.
Zum Thema Kommunikation:
Politik lebt von Kommunikation. Das wissen wir auch auf dem Dorf und in der Großen Kreisstadt.
Deshalb haben wir in den Neunzigern eine neue Form der Diskussionsveranstaltung entwickelt: den Roten Tisch, der sehr erfolgreich bis 2005 lief.
Und seit 2003 haben wir vor Ort das modernste Medium zur Kommunikation sozialdemokratischer Ideen in Besitz genommen: Das Internet.
Der Auftritt der SPD Rheinstetten ist, das kann ich ohne Übertreibung sagen, der aktuellste Internetauftritt einer Rheinstettener Partei. Wöchentlich wird unsere Seite aktualisiert und mit Infos gefüttert, die sich andere nicht trauen ins Netz zu stellen.
Und schließlich die SPD und die Kultur:
Das ist in der Tat eines unserer und auch meiner Lieblingsprojekte, denn Politik muss Raum schaffen, um Kultur zu ermöglichen.
Von 1986 bis 1996 veranstaltete der Ortsverein regelmäßig im September Gastspiele der Münchner Lach- und Schießgesellschaft und im Frühjahr Kabarettabende mit „Schnoogestich“ in Neuburgweier.
2001 haben wir dann unser Kulturprojekt „kiR“ aus der Taufe gehoben und sind heute eine der führenden Kleinkunstbühnen der Region mit rund 40 Veranstaltungen bisher, bei denen nahezu alle Kabarettgrößen Deutschlands bei uns auftraten.
Sie sehen – allen Unkenrufen zum Trotz – ist die SPD Rheinstetten bis heute ein sehr lebendiger Ortsverein, der bei Wahlen auch noch achtbare Ergebnisse erzielt. Dies gilt sowohl für Bundes- und Landtagswahlen als auch für Kommunalwahlen.
Obwohl wir manchmal etwas anders sind als andere SPD Ortsvereine, vielleicht etwas bockiger, etwas weniger angepasst – vielleicht auch etwas träger und fauler – so wissen wir doch, worauf es ankommt:
Auf die Kraft aus den gegebenen Möglichkeiten die Antworten zu finden, um diese Gesellschaft voranzubringen, um Gutes für die Menschen zu tun.
„Fer d’Leit in Rheinstetten“ - das bleibt unser Motto auch in den kommenden Jahren, denn „Wir sind Rheinstetten!“
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit bei diesem kleinen Rückblick.







































