
Die Hoffnungen der Bevölkerungen an dem Knotenpunkt der Hertzstraße einen Kreisel einzurichten, haben nach dem Ortstermin durch die Verkehrskommission des Landes Baden-Württemberg zwar einen erheblichen Dämpfer erlitten, gänzlich vom Tisch gewischt wurden sie dabei aber nicht.
...weiter mit einem Klick auf die Schlagzeile

Trinkwasser ist lebensnotwendig und die Sicherstellung dieser Grundlage liegt im Interesse aller. Doch auch hier kommt es auf das notwendige Augenmaß an.
Zur Planung des neuen Wasserwerks im Kastenwörth hat die SPD-Stadtratsfraktion ihre Meinung gesagt...
(Mit dem Klick auf die Schlagzeile sind Sie bei der Stellungnahme)

In seiner Stellungnahme zum Haushaltsplan 2012 bezieht Gerhard Bauer für die SPD-Fraktion zu allen wichtigen kommunalpolitischen Fragen Stellung.
Lesen Sie die Haushaltsrede 2012 der SPD-Stadtratsfraktion. (Klick auf die Schlagzeile)

Dass die Kreuzung L 566 / Hertzstraße den größten Unfallschwerpunkt in Rheinstetten darstellt, ist unbestritten. Doch zu einer Lösung des Problems scheint es nicht zu kommen. Deshalb hat die SPD-Stadtratsfraktion jetzt erneut die Initiative ergriffen und einen Bürgerentscheid beantragt! weiterlesen...

Die Erwartungshaltung war hoch, nachdem Walter Linsin bei der Jahrshauptversammlung 2010 Klartext wie nie zuvor gesprochen hatte. Wird er auch 2011 deutliche Worte finden und den verbalen Finger in die größten Wunden der Rathauspolitik in Rheinstetten legen?
Am 19. Mai 2011 wurde das Heimatmuseum Neuburgweier mit einem Preis ausgezeichnet.
Dazu und zum Thema "Verkauf des Rathauses Forchheim" hat die SPD-Stadtratsfraktion ein "Stadtgespräch" veröffentlicht.



Zum zweiten Mal innerhalb kurzer Zeit stellt die SPD-Fraktion die Haushaltsampel auf Rot und verweigert die Zustimmung zum Haushaltsplan 2011. Bereits der Nachtragshaushalt 2010 wurde von den Sozialdemokraten abgelehnt, nun folgte das Nein zur Finanzplanung des Jahres 2011. Dabei geht es nicht um eine Verweigerungshaltung, sondern es geht um grundsätzliche Meinungsverschiedenheiten über den gewissenhaften Umgang mit Bürgergeld.
Nur mit ganz knapper Mehrheit von 12 : 10 Stimmen, also mit einem sprichwörtlichen blauen Auge, konnte der OB seinen Haushalt durchbringen.

Es geschieht Außergewöhnliches n Rheinstetten: Die SPD sagt NEIN zur Steuererhöhung zur Verbesserung der Gemeindefinanzen. Warum das so ist? Lesen Sie hier ![]()
weiter...

Der Neubau des Kindergartens im Silberstreifen ist unumstritten. Was zu ernsthaften Bedenken führt, ist die Kostenexplosion, die nun dem Gemeinderat präsentiert wurde.

Bei der Gemeinderatssitzung am 28. September 2010 stand die unfallträchtigste Rheinstettener Kreuzung Hertzstraße / L 566 auf derTagesordnung. Dabei sollte die Entscheidung des Gemeindeates von 2009, dort einen Kreisel zu bauen, rückgängig gemacht werden.
Die SPD-Fraktion hatte sich gegen dieses Ansinnen vehement gewehrt - was dabei heraus kam, waren die Rheinsettener Chaos-Tage!
Mehr können Sie demnächst an dieser Stelle lesen. Wir bitten um etwas Geduld.
Hier gibt es weitere Texte zum
"Kreisel"
Mit einer vierseitigen Broschüre, die "Rheinstetten aktuell" in der Ausgabe vom 9.9.2010 beigelegt ist, bezieht die SPD-Stadtratsfraktion Stellung zu aktuellen Themen der Kommunalpolitik in Rheinstetten.

Bei der Jahreshauptversammlung 2010 der SPD Rheinstetten fand Fraktionsvorsitzender Walter Linsin deutliche Worte für den derzeitigen Zustand Rheinstettens.
Lesen Sie dazu sein Redemanuskript!

Die SPD-Fraktion kämpft um den Kreisel an der L 566 / Hertzstraße und schrieb deshalb an den Regierungspräsidenten.

... kurzum, es besteht dringender Sanierungsbedarf im Schulzentrum im Mörscher Tiefgestade.

Der Gemeinderat hat einer Ganztagesschule für Rheinstetten zugestimmt.
Die SPD-Stadtratsfraktion nimmt Stellung dazu.

Einen sensationellen Antrag zur "Neuen Stadtmitte" brachte die SPD-Stadtratsfraktion am 1.4.2010 um 0:11 Uhr beim Oberbürgermeister ein, der in Nr. 13 "Rheinstetten aktuell" umgehend reagierte.

Am 22. Februar 2010 feierte Bürgermeister a.D., Ehrenbürger Kurt Roth seinen 75. Geburtstag.
Die SPD-Stadtratsfraktion gratulierte herzlich. Walter Linsin, Gerhard Bauer und Wolfgang Knoch überbrachten die Glückwünsche der amtierenden Stadtratsfraktion.

Während die anderen Parteien und Gruppen im Gemeinderat nahezu euphorisch ein bestimmtes Büro sofort mit dem Bau des Kindergartens Sterntaler im Silberstreifen beauftragen wollten, hatte die SPD ihre Hausaufgabe gründlich gemacht und kam zu einem ganz anderen Ergebnis.
Lesen Sie hier die gesamte "Geschichte" zum Kindergarten Sterntaler...

Es geht ums Geld, genauer um den Haushalt der Stadt Rheinstetten.
Was machen wir mit dem Geld der Bürgerinnen und Bürger im Jahr 2010.
Lesen Sie dazu die Haushaltsrede, die Walter Linsin für die SPD-Fraktion am 24. November 2009 hielt.
LED-Lampen werden Quecksilberdampflampen in den nächsten Jahren nach und nach ersetzen. Für diese gilt auf jeden Fall ab 2015 ein Verkaufsverbot.
Dass Rheinstetten ein Problem der Sicherheit der Fahrradfahrer hat, ist unserer Fraktion nicht erst seit dem Bericht des Polizeipräsidiums Karlsruhe im Herbst 2009 bekannt.
Die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderates fand am 21. Juli 2009 in Neuburgweier statt.
In dieser ersten Sitzung des Ratsgremiums wurden wichtige personelle Entscheidungen getroffen.
Was für die SPD-Fraktion dabei interessant war, lesen Sie hier.

"Bei Trinkwasseruntersuchungen im Wasserwerk Neuburgweier ist eine Grenzwertüberschreitung für den Metabolit N,N-Dimethylsulfamid (DMS) festgestellt worden." So meldet die Stadt Rheinstetten auf ihrer Internetseite. Sie sollten diese Meldung unbedingt lesen (www.rheinstetten.de)
Ein ähnliches Problem hat seit kurzer Zeit auch die Gemeinde Leingarten. Auf deren Seite finden Sie eine sehr ausführliche Information.
www.leingarten.de/2326_DEU_WWW.php?id=113398
In seiner Sitzung am 30. Juni 2009 beschloss der Gemeinderat zur Freude der SPD-Stadtratsfraktion den vieldiskutierten Kreisel an der Kreuzung L 566/Hertzstraße beim Aldi in Mörsch.
Damit Sie sich darüber informieren können, was die SPD-Stadtratsfraktion zwischen 2004 und 2009 bewirkte und was sie nicht verwirklichen konnte, haben wir eine Bilanz dieser Zeit zusammengestellt.