Herzlichen Glückwunsch an Dr. Frank Mentrup
Dr. Frank Mentrup wird nicht nur als erster SPD-Abgeordneter den Wahlkreis Ettlingen und damit auch die Stadt Rheinstetten in Stuttgart vertreten, sondern er wird auch Mitglied der Landesregierung sein.
Wir gratulieren Dr. Frank Mentrup herzlich zu seiner Ernennung zum parlamentarischen Staatssekretär im Kultusministerium. De facto ist er durch diese Berufung Stellvertreter der Kultusministerin und hat damit eines der wichtigsten Ämter innerhalb der Landespolitik inne.
Wir wünschen ihm bei seiner Arbeit für eine moderne, bessere Schulpolitik viel Glück und Erfolg!
SPD-Mitglieder für den Koalitionsvertrag
Die Mitglieder der SPD Rheinstetten haben über den grün-roten Koalitionsvertrag abgestimmt. Per Briefwahl nahmen sie an der landesweiten Befragung teil und haben mit großer Mehrheit dem ausgehandelten Vertrag zugestimmt.
Mehr zur Mitgliederabstimmung hier: http://www.spd-bw.de/index.php?menu=1
Die Koalitionsverhandlungen sind in vollem Gange
Die Koalitionsverhandlungen für die neue Landesregierung sind in vollem Gange. Teilergebnisse sind bereits öffentlich und von den Medien kommentiert worden. Der letztendlich ausgehandelte Vertrag wird am 28.04.2011 online geschaltet sein, damit alle ihn lesen und sich für die Mitgliederbefragung (28.04 – 03.05.2011) ein Bild machen können.
Die Unterlagen für die Mitgliederbefragung gehen allen Mitgliedern im Laufe dieser Woche zu. In welcher Form die Mitgliederbefragung in unserem Ortsverein ablaufen wird, werden wir in den nächsten Tagen veröffentlichen. Über den gesamten Ablauf vom Verhandlungsbeginn bis zur Vertragsunterschrift sind alle Genossinnen und Genossen mit dem Schreiben von Nils Schmid informiert worden.
Wir hoffen, dass die Verhandlungen weiterhin so friedlich und einvernehmlich verlaufen wie bisher. Natürlich gibt es Knackpunkte, in denen sich die beiden Verhandelnden noch nicht einig sind, aber das ist doch normal, denn sonst müssten sie ja nicht zwei verschiedenen Parteien angehören, dann müssten sie nicht verhandeln.
Zu und zu gerne reden die Medien bei unterschiedlichen Verhandlungspositionen von „Streit“, und allzu gerne sind wir bereit im Streit etwas ausschließlich Negatives zu sehen. Streit im Sinne von „Konsens suchen“ ist bei Einhaltung einer gesitteten Streitkultur, sprich Verhandlungsdisziplin und Sachlichkeit, durchaus positiv; kommen so doch beide Parteien -wenngleich auch keine zu 100 Prozent- im Verhandlungsergebnis ihren Vorstellungen und Prinzipien zum Wohle ihrer Wählerinnen und Wähler nahe.
Wir wünschen unseren Delegationsmitgliedern Verhandlungsgeschick, eine glückliche Hand und viel Erfolg beim Durchsetzen sozialdemokratischer Positionen, beim Gestalten des historischen Wechsels.
Es bleibt dabei: Dr. Frank Mentrup ist "unser Mann in Stuttgart"!
Am Donnerstagabend war klar: Dr. Frank Mentrup ist und bleibt unser SPD-Abgeordneter in Stuttgart.
Bis zum Ende der Nachzählung war es eine Zitterpartie, aber auch sie brachte keine Veränderung. Im Gegenteil: der Sitz Frank Mentrups wurde bestätigt und der Abstand zur SPD-Kandidatin mit einem ähnlichen Stimmenanteil, Regina Schmidt-Kühner aus Karlsruhe, wurde noch etwas deutlicher.
Damit bleibt es dabei: Dr. Frank Mentrup ist der erste SPD-Landtagsabgeordnete im Wahlkreis Ettlingen.
Die SPD Rheinstetten freut sich sehr darüber, nun einen direkten Ansprechpartner in Stuttgart zu haben und gratuliert Frank Mentrup herzlich!
Wahlnachlese: Rot-Grün gewinnt in Rheinstetten! Dr. Frank Mentrup ist "unser Mann in Stuttgart"
Die SPD Rheinstetten bedankt sich herzlich bei allen Wählerinnen und Wählern, die uns Sozialdemokraten ihr Vertrauen geschenkt und Dr. Frank Mentrup gewählt haben.
Landesweit waren wir mit dem erklärten Ziel angetreten, einen echten politischen Wechsel herbeizuführen und die nahezu 60-jährige Regierungszeit der CDU zu beenden. Dieses Ziel konnten wir erreichen. Leider war unser Wahlergebnis jedoch nicht so gut, um Nils Schmid ins Amt des Ministerpräsidenten zu bringen. Aber wir freuen uns über den bevorstehenden Wechsel und gratulieren den Grünen zu ihrem Erfolg.
In Rheinstetten konnte die SPD ihren 2. Platz nach der CDU dank der Stimmabgabe der Bürgerinnen und Bürger verteidigen. Beachtlich am Rheinstettener Ergebnis ist, dass die neue Grün-Rote Koalition auf 50 % aller Stimmen kam, wobei wir Sozialdemokraten diese Stimmenverteilung (26,66 % SPD, 23,34 % Grüne) gerne auch landesweit gesehen hätten.
Mit großer Freude wurde bei uns am späten Sonntagabend die Mitteilung aufgenommen, dass unser Kandidat Dr. Frank Mentrup über die Zweitauszählung ins Stuttgarter Parlament einzieht. Damit ist der Landtagswahlkreis Ettlingen erstmals auch mit einem SPD-Abgeordneten im Landtag vertreten. Unserem „Mann in Stuttgart“, Dr. Frank Mentrup gratulieren wir herzlich zu diesem erstmaligen Erfolg. Wir wünschen ihm ein gutes, erfolgreiches Arbeiten für Baden-Württemberg, für den Wahlkreis und für Rheinstetten.
Wie geht`s weiter mit der Atomkraft?
Diese Frage diskutierten am Donnerstag im Rahmen einer schon länger geplanten Veranstaltungsreihe zum 25. Jahrestag der Tschernobylkatastrophe Mirko Krück, Leiter der EnBW-Repräsentanz in Stuttgart und Harry Block, beim BUND zuständig für Atomfragen. Moderiert wurde die Veranstaltung des Arbeitskreis Weißrussland und der SPD Rheinstetten von Dr. Frank Mentrup.
Während sich der Vertreter der Umweltverbände sehr engagiert für den sofortigen Ausstieg stark machte, merkte man dem Vertreter der Energiewirtschaft durchaus die Situation an, in der seine Branche gerade steckt. Beiden Gesprächspartnern gemeinsam waren das ehrliche Entsetzen und die Besorgnis angesichts der aktuellen Ereignisse in Japan.
Einig war man sich auch darüber, dass die Atomkraft als Technologie in Deutschland keine Zukunft haben wird. Hier hörten die Gemeinsamkeiten aber dann auf. Heftig gestritten wurde vor allem bei den Fragen nach der Sicherheit, der Endlagerung und dem Zeitpunkt des Ausstiegs. Fand man bei der Frage der Endlagerung zumindest noch in Teilen zueinander, - die Umweltverbände signalisieren hier Gesprächsbereitschaft, wenn man von Gorleben abrücken würde, gab es bei der Frage nach der Sicherheit der deutschen AKWs wenig Gemeinsames. Während Mirko Krück Sicherheitsbewertungen und wirtschaftliche Kosten-Nutzen-Rechnungen abwarten wollte, forderte Harry Block eine sofortige Stilllegung der ältesten Meiler wie Philippsburg I oder Neckarwestheim I.
Ein Punkt, an den Mentrup anknüpfte. Durch die an das Land gerichtete Forderung nach dem Atomausstieg, den EnBW-Aktien-Kauf und die Verpflichtung des Landes, die gesamtwirtschaftlichen Interessen des Unternehmens im Blick zu behalten, sei eine schwierige Situation entstanden. Es gebe derzeit zwei sich grundlegend unterscheidende mögliche Wege, nämlich zum Einen eine Sicherheitsdebatte darüber, welches Atomkraftwerk noch wie lange weiterlaufen dürfe; zum Anderen könne man beschließen, so schnell wie möglich auszusteigen, wobei vorher erst die notwendigen Grundlagen bezüglich regenerativer Energien geschaffen werden müssten. Und mit Blick auf die bevorstehende Landtagswahl betonte Mentrup, am 27. März könne eine klare Entscheidung darüber getroffen werden, welcher der beiden Wege gegangen werden soll. In jedem Fall sei es wichtig, eine „gemeinsame Diskussion von unten herauf und mit allen Beteiligten“ zu führen. Gesellschaft, Politik und Wirtschaft müssten einbezogen werden, so der Abgeordnete.
Für den Moderator Dr. Frank Mentrup ergab sich aus diesem Gespräch ein klarer Auftrag an die Politik. Sie müsse, so Mentrup, eindeutige politische Entscheidungen treffen, die dann aber auch gesellschaftlich getragen und abgesichert sein müssen.
Dr. Ullrich Lochmann, der Sprecher des Arbeitskreis Weißrussland, dankte den Rednern für den informativen Abend und wies auf die internationale Solidaritätsbewegung hin, die nach dem Unglück von Tschernobyl entstanden war. Etwas ähnliches könne sich nun, über alle Meinungsverschiedenheiten hinweg, auch gegenüber den Menschen in Japan entwickeln.
SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid besuchte Rheinstetten
Am vergangenen Freitag, 25. Februar besuchte der SPD-Spitzenkandidat Dr. Nils Schmid Rheinstetten. Im Bürgersaal des Mörscher Rathauses umriss er seine politischen Positionen und seine Visionen für Baden-Württemberg. Besonders ausführlich ging er dabei auf die Bildungs- und die Wirtschaftspolitik ein. Gerade in diesen zentralen Feldern der Landespolitik machte er die Unterschiede zur noch amtierenden Regierung deutlich.
Gemeinsam mit Dr. Frank Mentrup MdL, SPD-Kandidat für den Wahlkreis Ettlingen, zeigte Nils Schmid, was er meint, wenn er sagt, er wolle "mit den Bürgerinnen und Bürgern auf Augenhöhe reden". Anstatt nur vom Rednerpult aus politische Statements abzugeben, diskutierten beide intensiv an den Stehtischen in kleinen Gruppen mit den Bürgerinnen und Bürgern.
Nils Schmids Auftritt in Rheinstetten hinterließ bei den über hundert Gästen einen starken Eindruck!
Zur Einstimmung spielte die von Frank Mentrup eingeladene Jazz-Formation „Blue Note Jazz Quartett“ aus Mannheim.
Mehr zu diesem Besuch des SPD-Spitzenkandidaten Nils Schmid finden Sie auf der Internetseite unseres Wahlkreiskandidaten Dr. Frank Mentrup.
Chef der SPD-Landtagsfraktion auf Stippvisite im Rheinstettner Rathaus
Hohen Besuch aus der Landespolitik konnte Oberbürgermeister Sebastian Schrempp im Stadthaus 1, seinem Amtssitz, begrüßen:
Seine Tour durch den südlichen Landkreis Karlsruhe begann der SPD-Fraktionsvorsitzende Claus Schmiedel in Rheinstettens "neuer Mitte". Gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Dr. Frank Mentrup, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Kandidat für den Wahlkreis Rheinstetten-Ettlingen, wurde die Situation der kommunalen Finanzen und die erforderlichen Bildungsmaßnahmen wie Krippenausbau oder Ganztagsschulen diskutiert, nicht ohne hier eine breite Übereinstimmung der Notwendigkeit einerseits aber auch der finanziellen Beteiligung von Land und Bund andererseits festzustellen.
Gemeinsam mit Wolfgang Knoch, Stellvertreter des Oberbürgermeisters und Mitglied der SPD-Gemeinderatsfraktion, zog die Landesprominenz dann weiter zur Firma Bruker im Silberstreifen. Der für den Besuch verantwortliche MdL Frank Mentrup zeigte sich zufrieden: "Rheinstetten hat sich als liebens- und lebenswerte Kommune und innovativer Wirtschaftsstandort hervorragend präsentiert!"
Frank Mentrup zur Lage der Schulen in Baden-Württemberg
Zu Beginn des neuen Schuljahres hat unser Kandidat für die Landtagswahl, der SPD-Landtagsabgeordnete und Bildungsexperte Dr. Frank Mentrup, konkret Stellung bezogen zur aktuellen Lage an den Schulen Baden-Württembergs.
Mehr...
Dr. Frank Mentrup: Bildungsgerechtigkeit für Baden-Württemberg
Dr. Frank Mentrup, der Landtagsabgeordnete und künftige Kandidat für den Landtagswahlkreis Ettlingen-Rheinstetten stellte sich den Mitgliedern der SPD Rheinstetten vor. Dabei ging er besonders auf den Schwerpunkt seiner politischen Arbeit im Landtag ein, die Bildungspolitik. „Als Vorsitzender des Arbeitskreises Schule, Jugend und Sport und als bildungspolitischer Sprecher der SPD setze ich mich für bessere Bildung für alle ein.“
Nach dieser plakativen Beschreibung seiner Arbeit konkretisierte Mentrup seine Äußerung. Natürlich werde Bildung und Bildungsgerechtigkeit ein zentraler Punkt im Landtagswahlkampf 2011 sein, denn auf keinem anderen politischen Feld gebe es eine unmittelbarere Verantwortung des Landes und der Landesregierung als bei Bildung und Schule.
Dr. Mentrup wies darauf hin, dass der Bildungserfolg in Baden-Württemberg mehr als in allen anderen Bundesländern von der sozialen Herkunft abhänge. Denn nach einer aktuellen Ländervergleichsstudie ist zum Beispiel die Wahrscheinlichkeit für Facharbeiterkinder, ein Gymnasium zu besuchen, im Südwesten 6,6 mal niedriger als für Akademikerkinder. „Mit ihrem starren Festhalten am gegliederten Schulwesen betreibt die schwarzgelbe Regierungskoalition in Baden-Württemberg seit Jahren bildungs- und sozialpolitische Diskriminierung. Wir können es uns nicht länger leisten, dass Baden-Württemberg bundesweit das Schlusslicht ist, was die Förderung aller Talente und Potentiale in unserem Land angeht.“
Dass es auch anders gehe, zeige Rheinland-Pfalz, das von den Leistungserfolgen ebenfalls bundesweit in der Spitzengruppe liege, aber eben auch in Sachen Chancengerechtigkeit eine Vorbildfunktion einnehme. An einer Vielzahl von Beispielen erläuterte der Bildungsexperte Dr. Frank Mentrup wie eine solche Bildungspolitik konkret gestaltet und finanziert werden kann. „Wir sind keine Tagträumer und Ideologen, die über die Köpfe der Eltern hinweg ein System durchdrücken wollen, sondern gemeinsam mit ihnen werden wir Bildungserfolg und Bildungsgerechtigkeit erreichen!“
Dr. Frank Mentrup betreut jetzt Rheinstetten im Landtag
Was schon länger gelebt wurde, jetzt ist es offiziell: In einer kleinen Feierstunde in der SPD-Landtagsfraktion in Stuttgart übergab der Waghäusler Bürgermeister Walter Heiler MdL die Betreuung des Wahlkreises Ettlingen, und damit auch die Betreuung Rheinstettens, an seinen Landtagskollegen Dr. Frank Mentrup.
Fraktionsvorsitzender Claus Schmiedel dankte Heiler für seine engagierte Arbeit und freute sich mit Mentrup auf diesen neuen Job. Den Höhepunkt soll diese Betreuungsarbeit bei der Landtagswahl 2011 finden, hier tritt Mentrup ja für den Wahlkreis Ettlingen als SPD-Kandidat an und ist zuversichtlich, dass er auch von den Wählern mit einem Mandat ausgestattet wird, obwohl dieser Wahlkreis bislang nicht mit einem eigenen SPD-Abgeordneten in Stuttgart vertreten.
Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, der seit drei Jahren in Karlsruhe lebt, plant für Juni und Juli eine Kennenlern-Tour durch den neuen Wahlkreis und stellt sich in jeder Gemeinde einem Bürgergespräch, zu dem mit Plakaten und Handzetteln eingeladen wird.
"Jede und jeder, die oder der sich für Politik interessiert, und auch manch anderer mehr soll die Gelegenheit bekommen, mich persönlich kennen zu lernen", so das Credo des 45jährigen Landtagsabgeordneten und langjährigen Mannheimer Kommunalpolitikers. "Nur so gelingt es, Politik glaubwürdig zu machen!", davon ist Frank Mentrup überzeugt.
Dr. Frank Mentrup ist der SPD-Kandidat für die Landtagswahl 2011
Mit einem einstimmigen Votum wurde der Landtagsabgeordnete Dr. Frank Mentrup von der SPD-Mitgliederversammlung im Wahlkreis Ettlingen als Kandidat für die Landtagswahl im März 2011 nominiert.
