SPD-Stadtratsfraktion beantragt "Bürgerentscheid Kreisel"
Dass die Kreuzung L 566 / Hertzstraße den größten Unfallschwerpunkt in Rheinstetten darstellt, ist unbestritten. Doch zu einer Lösung des Problems scheint es nicht zu kommen. Deshalb hat die SPD-Stadtratsfraktion jetzt erneut die Initiative ergriffen und einen Bürgerentscheid beantragt! weiterlesen...
Mit Spannung erwartete Stellungnahme des SPD-Faktionsvorsitzenden Walter Linsin
Die Erwartungshaltung war hoch, nachdem Walter Linsin bei der Jahrshauptversammlung 2010 Klartext wie nie zuvor gesprochen hatte. Wird er auch 2011 deutliche Worte finden und den verbalen Finger in die größten Wunden der Rathauspolitik in Rheinstetten legen?
Glückwunsch: Heimatmuseum ausgezeichnet
Am 19. Mai 2011 wurde das Heimatmuseum Neuburgweier mit einem Preis ausgezeichnet.
Dazu und zum Thema "Verkauf des Rathauses Forchheim" hat die SPD-Stadtratsfraktion ein "Stadtgespräch" veröffentlicht.
Über den Umgang mit dem Geld der Bürgerinnen und Bürger
Zum zweiten Mal innerhalb kurzer Zeit stellt die SPD-Fraktion die Haushaltsampel auf Rot und verweigert die Zustimmung zum Haushaltsplan 2011. Bereits der Nachtragshaushalt 2010 wurde von den Sozialdemokraten abgelehnt, nun folgte das Nein zur Finanzplanung des Jahres 2011. Dabei geht es nicht um eine Verweigerungshaltung, sondern es geht um grundsätzliche Meinungsverschiedenheiten über den gewissenhaften Umgang mit Bürgergeld.
Nur mit ganz knapper Mehrheit von 12 : 10 Stimmen, also mit einem sprichwörtlichen blauen Auge, konnte der OB seinen Haushalt durchbringen.
Es geht um das Geld der Bürgerinnen und Bürger: SPD sagt Nein zur Erhöhung der Steuern!
Es geschieht Außergewöhnliches n Rheinstetten: Die SPD sagt NEIN zur Steuererhöhung zur Verbesserung der Gemeindefinanzen. Warum das so ist? Lesen Sie hier 
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Kindergartenneubau im Silberstreifen: Kostenexplosion!
Der Neubau des Kindergartens im Silberstreifen ist unumstritten. Was zu ernsthaften Bedenken führt, ist die Kostenexplosion, die nun dem Gemeinderat präsentiert wurde.
Chaos-Tage in Rheinstetten
Bei der Gemeinderatssitzung am 28. September 2010 stand die unfallträchtigste Rheinstettener Kreuzung Hertzstraße / L 566 auf derTagesordnung. Dabei sollte die Entscheidung des Gemeindeates von 2009, dort einen Kreisel zu bauen, rückgängig gemacht werden.
Die SPD-Fraktion hatte sich gegen dieses Ansinnen vehement gewehrt - was dabei heraus kam, waren die Rheinsettener Chaos-Tage!
Mehr können Sie demnächst an dieser Stelle lesen. Wir bitten um etwas Geduld.
Hier gibt es weitere Texte zum 
"Kreisel"
SPD-Fraktion veröffentlicht "Jahresbilanz"
Mit einer vierseitigen Broschüre, die "Rheinstetten aktuell" in der Ausgabe vom 9.9.2010 beigelegt ist, bezieht die SPD-Stadtratsfraktion Stellung zu aktuellen Themen der Kommunalpolitik in Rheinstetten.
Fraktionsvorsitzender Walter Linsin spricht Klartext!
Bei der Jahreshauptversammlung 2010 der SPD Rheinstetten fand Fraktionsvorsitzender Walter Linsin deutliche Worte für den derzeitigen Zustand Rheinstettens.
Lesen Sie dazu sein Redemanuskript!
Der Kreisel muss kommen - was sonst?
Die SPD-Fraktion kämpft um den Kreisel an der L 566 / Hertzstraße und schrieb deshalb an den Regierungspräsidenten.
Durch die Fenster läuft das Wasser und der Putz bröckelt von den Wänden...
... kurzum, es besteht dringender Sanierungsbedarf im Schulzentrum im Mörscher Tiefgestade.
Ganztagesangebot in der Schwarzwaldschule - Endlich!
Der Gemeinderat hat einer Ganztagesschule für Rheinstetten zugestimmt.
Die SPD-Stadtratsfraktion nimmt Stellung dazu.
Sensationeller Antrag zur "Neuen Stadtmitte"
Einen sensationellen Antrag zur "Neuen Stadtmitte" brachte die SPD-Stadtratsfraktion am 1.4.2010 um 0:11 Uhr beim Oberbürgermeister ein, der in Nr. 13 "Rheinstetten aktuell" umgehend reagierte.
Kurt Roth zum 75. Geburtstag
Am 22. Februar 2010 feierte Bürgermeister a.D., Ehrenbürger Kurt Roth seinen 75. Geburtstag.
Die SPD-Stadtratsfraktion gratulierte herzlich. Walter Linsin, Gerhard Bauer und Wolfgang Knoch überbrachten die Glückwünsche der amtierenden Stadtratsfraktion.
Kindergartenneubau Sterntaler im Silberstreifen
Während die anderen Parteien und Gruppen im Gemeinderat nahezu euphorisch ein bestimmtes Büro sofort mit dem Bau des Kindergartens Sterntaler im Silberstreifen beauftragen wollten, hatte die SPD ihre Hausaufgabe gründlich gemacht und kam zu einem ganz anderen Ergebnis.
Lesen Sie hier die gesamte "Geschichte" zum Kindergarten Sterntaler...
Die Haushaltsrede 2010 der SPD-Fraktion
Es geht ums Geld, genauer um den Haushalt der Stadt Rheinstetten.
Was machen wir mit dem Geld der Bürgerinnen und Bürger im Jahr 2010.
Lesen Sie dazu die Haushaltsrede, die Walter Linsin für die SPD-Fraktion am 24. November 2009 hielt.
SPD-Fraktion beantragt LED-Technik für Straßenbeleuchtung in Rheinstetten
LED-Lampen werden Quecksilberdampflampen in den nächsten Jahren nach und nach ersetzen. Für diese gilt auf jeden Fall ab 2015 ein Verkaufsverbot.
Rheinstetten hat ein Radproblem
Dass Rheinstetten ein Problem der Sicherheit der Fahrradfahrer hat, ist unserer Fraktion nicht erst seit dem Bericht des Polizeipräsidiums Karlsruhe im Herbst 2009 bekannt.
Die konstituierende Sitzung des Gemeinderates 2009
Die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderates fand am 21. Juli 2009 in Neuburgweier statt.
In dieser ersten Sitzung des Ratsgremiums wurden wichtige personelle Entscheidungen getroffen.
Was für die SPD-Fraktion dabei interessant war, lesen Sie hier.
Trinkwasser-Grenzwerte überschritten
"Bei Trinkwasseruntersuchungen im Wasserwerk Neuburgweier ist eine Grenzwertüberschreitung für den Metabolit N,N-Dimethylsulfamid (DMS) festgestellt worden." So meldet die Stadt Rheinstetten auf ihrer Internetseite. Sie sollten diese Meldung unbedingt lesen (www.rheinstetten.de)
Ein ähnliches Problem hat seit kurzer Zeit auch die Gemeinde Leingarten. Auf deren Seite finden Sie eine sehr ausführliche Information.
www.leingarten.de/2326_DEU_WWW.php?id=113398
Gemeinderat beschließt Kreisel Hertzstr./L 566
In seiner Sitzung am 30. Juni 2009 beschloss der Gemeinderat zur Freude der SPD-Stadtratsfraktion den vieldiskutierten Kreisel an der Kreuzung L 566/Hertzstraße beim Aldi in Mörsch.
- SPD-Stadtratsfraktion 2004 - 2009
Rückblick auf die Amtszeit 2004 - 2009
Damit Sie sich darüber informieren können, was die SPD-Stadtratsfraktion zwischen 2004 und 2009 bewirkte und was sie nicht verwirklichen konnte, haben wir eine Bilanz dieser Zeit zusammengestellt.
