Hintergrundinformationen zur Gemeinderatsarbeit 1975 - 1980
Staustufe Neuburgweier
Das zentrale Thema während der ersten Jahre Rheinstettens war die geplante Staustufe Neuburgweier.
Der Kampf gegen den Bau dieser Staustufe konnte u.a. nur deshalb erfolgreich geführt werden, weil die örtlichen SPD-Mandatsträger sowohl auf fachlicher als auch auf politischer Ebene alles in Bewegung setzten, um diesen Bau von Neuburgweier abzuwenden. In der Anfangsphase waren dies vor allem Heidi Antal und Alfred Staib, in der zweiten Phase Hermann Heil und Helmut Gerstner, die die Kontakte zur Bundesregierung und den Entscheidungsträgern nutzten, um die Staustufe zu verhindern.
- Beispiel einer Staustufe
Auf Bundesebene traten für die Rheinstettener Interessen vor allem die Bundestagsabgeordneten Wolfgang Roth und Renate Lepsius, die Staatsminster Peter Corterier und Klaus von Dohnanyi und die Staatssekretäre Ernst Haar und Heinz Ruhnau ein.
Kindergartengebühren
Ein Schwerpunkt der Arbeit der 1. und 2. SPD-Fraktion in Rheinstetten war das Ringen um die Reduzierung der Kindergartengebühren mit dem erklärten Ziel der SPD-Gemeinderatsfraktion langfristig die Gebührenfreiheit anzustreben.
Einstieg in diese Diskussion war der Antrag der Fraktion (Gemeinderätin Liesel Wetzel), die Gemeinde solle auf die Gebühren für Zweitkinder verzichten.
Eingereicht wurde der Antrag bereits 1978 und im Januar 1979 erstmals darüber berichtet:
In der Haushaltsrede 1979 verwies der SPD-Fraktionsvorsitzende auf den Antrag der SPD zu den Kindergartengebühren, der zwar vom Gesamtgemeinderat befürwortet - aber letztendlich nicht verwirklicht wurde.
Damit hatte die 1. SPD-Fraktion in Rheinstetten zwar einen richtungsweisenden Antrag auf den Weg gebracht, aber seine tatsächliche Umsetzung erlebten die Mitglieder der SPD-Fraktion in ihrer Wahlperiode nicht mehr.
Zu stark waren die Gegenströmungen, insbesondere beharrte der kirchliche Träger auf den vollen Gebühren.
SPD-Gemeinderatsfraktion 1975 - 1980
- SPD-Gemeinderatsfraktion 1978 in Neuburgweier
Die SPD-Gemeinderatsfraktion, die 1975 gewählt wurde, veränderte sich im Laufe der Legislaturperiode: Heidi Antal schied aus dem Gemeinderat aus und Hans Miereisz rückte nach, Alfred Staib sagte sich von der Fraktion los, Helmut Becker übergab das Amt des Fraktionsvorsitzenden an Helmut Gerstner.
Im April 1975 hatten sich für die SPD folgende Kandidatinnen und Kandidaten aus den drei Rheinstettener Ortsteilen aufstellen lassen:
Als Ergebnis der Gemeinderatswahl 1975 bildete sich folgende SPD-Fraktion:
- Heidi Antal (bis 1977)
- Helmut Becker
- Rosmarie Czanderle
- Helmut Gerstner
- Ernst Heil
- Heinz Kastner
- Rudi Lang
- Franz Maier
- Lothar Rihm
- Dr. Gerhard Rummel
- Alfred Staib
- Liesel Wetzel
- Hans Miereisz (ab 1977)
- Helmut Becker
Vorsitz der SPD-Gemeinderatsfraktion:
Diese erste, von der Gesamtbevölkerung gewählte SPD-Fraktion wurde von Helmut Becker geführt, der bereits die fusionierte SPD-Fraktion in der Übergangszeit von Januar bis April 1975 geleitet hatte.
Er setzte sich in einer geheimen Abstimmung gegen seinen Fraktionskollegen Alfred Staib mit 9:3 Stimmen durch.
Wechsel im Fraktionsvorsitz
Im Frühjahr 1977 informierte Helmut Becker die SPD-FRaktion von seiner Absicht, den Vorsitz niederzulegen. Gleichzeitig äußerte er den Wunsch, die Nachfolge zukunftsorientiert zu lösen.
Daraufhin wählte die Fraktion im Mai 1977 einstimmig den jüngsten Gemeinderat, Helmut Gerstner, zu ihrem Vorsitzenden.
Im Juni 1977 wurde der Wechsel an der Spitze der SPD-Fraktion offiziell vollzogen.
- Helmut Gerstner
- Wechsel im Gemeinderat
- Fraktionssitzung 1979
1. Bürgermeister-Stellvertreter: Rudi Lang
Da Bürgermeister Josef Winter der CDU angehörte, entsprach es demokratischer Tradition, dass die SPD den 1. Bürgermeister-Stellvertreter benennen konnte.
Die Fraktion schlug ihr Mitglied Rudi Lang vor, der vom Gemeinderat einstimmig gewählt wurde.
